Bündnis demonstrierte gegen Staatsgewalt

16.11.2009

Stadtmitte - "Antifa heißt Angriff" und "Fight the control" war auf den Plakaten der etwa 450 Demonstranten zu lesen, die am Sonnabend durch die Rostocker Innenstadt marschiert sind. Die Versammelten prangerten "staatliche Überwachung und Kriminalisierung politischen Protests aus dem linken Spektrum" an.

Von 15 bis 18 Uhr zogen die Demonstrierenden vom Hauptbahnhof zum Neuen Markt, über Lange Straße, Doberaner Straße und Werftdreieck bis zum Hafen. Der Zug wurde von mehreren Hundert Einsatzkräften der Rostocker Polizei sowie der Bundespolizei begleitet und machte mehrfach für Zwischenkundgebungen halt. Die Demo verlief überwiegend friedlich. In der Richard-Wagner-Straße und vor dem Rathaus jedoch kam es zu Zwischenfällen: Feuerwerkskörper wurden gezündet, Glasflaschen flogen, und die vorderen Reihen des Zuges brachen unter "Parolengebrüll" in Richtung der Polizisten aus. Diese setzten vorsichtshalber Schutzhelme auf, hatten die Lage jedoch schnell im Griff.

Die Teilnehmer folgten einem Aufruf des lokalen Antirepressionsbündnisses, das eine "sich verschärfende Repression der Rostocker Staatsanwaltschaft" kritisierte. Diese benutze das Strafverfahren gegen zwei Rostocker, denen nächste Woche in Straßburg der Prozess gemacht wird, um "linke Strukturen in Rostock auszuforschen und einzuschüchtern", so ein Organisator der Demo. Oberstaatsanwalt Peter Lückemann verteidigte das Vorgehen im Verfahren gegen die Rostocker. Diese sollen in Straßburg ein Zollgebäude angesteckt haben. Er sei verpflichtet, Ermittlungen gegen derartige Straftaten einzuleiten, sagte Lückemann.

Bei einer Demonstration gegen Überwachung sei es "unverschämt", dass Film und Fotoaufnahmen von Demonstranten gemacht würden, wetterte Sandra Kubitzki vom Antirepressionsbündnis. Sie habe beobachtet, dass auch aus dem Gebäude der Staatsanwaltschaft heraus gefilmt worden sei. Das hohe Polizeiaufgebot während des Protestmarsches wurde von den Demonstranten ebenfalls kritisiert.

In Göttingen ist es am Sonnabend während einer nicht angemeldeten Demonstration der linken autonomen Szene zu Rangeleien mit der Polizei gekommen. 16 Personen wurden festgenommen. Unter den 1400 Teilnehmern habe eine "extrem aggressive, gereizte und emotional aufgeheizte Stimmung" geherrscht, sagte Göttingens Polizeichef Thomas Rath. NINA GOTTSCHALK

Ostseezeitung-Rostock