NPD und Kanzlerin am Sonnabend in Stralsund

Zur 775-Jahr-Feier Stralsunds kündigen sich nicht nur willkommene Gäste wie die Kanzlerin an. Auch die NPD will durch die Hansestadt marschieren. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen forderte den Stralsunder Oberbürgermeister nun eindringlich auf, den Aufmarsch, zu dem 300 Rechtsextremisten erwartet werden, zu verbieten. Die lokale Antifa hat unterdessen eine Gegendemonstration angemeldet.

22.10.2009

Verfasst von Robert Scholz

Den Rechtsextremisten geht es offenbar um Provokation. Nicht nur, dass sie sich als Datum ihres Aufmarsches ausgerechnet den Tag der 775-Jahr-Feier gewählt haben, an dem sich auch die Kanzlerin angekündigt hat, sie sprechen auch vom "Bomben-Holocaust" im Zusammenhang mit dem 65. Jahrestag der Bombardierung Stralsunds vom 4. Oktober. Die Empörung, die Jürgen Gansel mit der Verwendung des Begriffes im Januar 2005 bei seiner Rede im sächsischen Landtag auslöste, blieb in Stralsund bislang allerdings aus.

Widerstand gegen die von der NPD als "Gedenk- und Trauermarsch" deklarierte Demonstration gibt es dennoch. So appelliert die SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen in einem offenen Brief an den Oberbürgermeister, die Veranstaltung zu verbieten: "Setzen Sie ein mutiges Signal gegen den Rechtsextremismus in unserer Stadt." Die Juristin sieht auch einen rechtlichen Spielraum für ein Verbot: "Ein Versammlungsverbot unter dem Gesichtspunkt des polizeilichen Notstands im Zusammenhang mit dem Besuch der Kanzlerin ist juristisch mehr als gerechtfertigt", heißt es in dem Brief.

Dass es kurzfristig noch zu einem Verbot der vom NPD-Kreisverband Nordvorpommern gemeinsam mit "Freien Kräften" organisierten Demonstration kommt, ist unwahrscheinlich. Seit Wochen schon wird der Aufmarsch im Internet beworben, juristische Schritte sind bislang nicht bekannt. Streng geht einzig die Partei mit ihren Teilnehmern ins Gericht: "Angemessene Kleidung. Kein Alkohol. Keine Zigaretten", so die Auflagen der Veranstalter.

Die Linksjugend ['solid] hat bereits alle demokratischen Kräfte aufgerufen, gegen den Aufmarsch der NPD Flagge zu zeigen. Parteien, Verbände, Gewerkschaften und Vereine werden aufgefordert, Gegenaktivitäten zu organisieren und auf "keinen Fall die Neonazi-Aktivitäten zu dulden oder zu ignorieren".

Die Stralsunder Antifa hat ebenfalls eine Demonstration unter dem Motto "Naziaufmarsch verhindern" angemeldet. Beginn ist 10 Uhr auf dem Küterdamm. Als Route einigte man sich auf folgende Strecke: Küterdamm, Friedrich-Engels-Straße, Knieperdamm, Prohner Straße, Rudolf-Virchow-Straße, Vogelwiese, Lion-Feuchtwanger-Straße, Thomas-Kantzow-Straße, Heinrich-Heine-Ring, Arnold-Zweig-Straße, Maxim-Gorki-Straße. Auf dem dortigen Parkplatz soll eine Abschlusskundgebung stattfinden.

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