Bündnis für Demokratie macht weiter

17.06.2009

Von Uwe Quosdorf

Ostvorpommern. "Wir haben eine Menge Erfahrungen gesammelt - gute wie schlechte." Mit diesem Satz fasste Annett Freier vom Verein "Demokratisches Ostvorpommern - Verein für politische Kultur" das Wirken des in Vorbereitung der Kommunalwahlen geschmiedeten "Bündnis für Demokratie" zusammen. Und dieses Netzwerk soll unbedingt am Leben gehalten und der vorhandene Schwung für die am 27. September anstehenden Bundestagswahlen genutzt werden, da waren sich Vereinsmitglieder und Bündnispartner einig.

Immerhin könne das Bündnis auf der Erfolgsseite verbuchen, dass der NPD kreisweit nicht gelungen sei, einen Zuwachs zu verzeichnen, zog der Chef des Peenemünder HTI, Christian Mühldorfer-Vogt, Bilanz. Andererseits zeige aber das Beispiel Bargischow, wo der Rechtsstaat völlig versagt habe, dass es nach wie vor erheblichen Handlungsbedarf gebe. Das Thema "Bargischow", wo eine Gruppe Rechtsextremer quasi unter den Augen von Ordnungsbehörden und Polizei "den Rechtsstaat für mehrere Tage außer Kraft gesetzt und einen demokratischen Kandidaten massiv persönlich diffamiert" hatte (wir berichteten), wird den Verein auch weiter beschäftigen. Vor dem Hintergrund, dass die Polizei in der Stadt Usedom einen vom Bürgermeister organisierten Lampionumzug gestoppt hatte, weil es sich angeblich um eine nicht angemeldete Demonstration handelte, will der Verein beide Vorgänge genau recherchieren, sagte Günther Hoffmann. Anschließend sollen die Ordnungsbehörden, die Landrätin, die Polizei, das Innen-ministerium und die demokratischen Parteien, von denen sich bislang nicht einmal die des besagten Kandidaten offiziell geäußert hat, schriftlich mit entsprechenden Fragen konfrontieren. Das weitere Vorgehen werde man dann von den jeweiligen Reaktionen abhängig machen.

In Vorbereitung der Bundestagswahl will der Verein den Kommunen die Bürger-Informationsveranstaltung "Was ist meine Stimme wert?" anbieten. Unter diesem Motto soll auch ein Konzert mit jungen Bands stehen, das der Verein für Mitte September organisieren will. Ebenfalls im Gespräch ist eine erneute Tour des Info-Busses "Demokratie auf Achse" durch den Kreis.

Nordkurier-Anklam