Mit Verlaub Herr Minister, "Arschloch"? Müller (NPD) irritiert über Äußerung Caffiers (CDU)

15.05.2009

Geschrieben von: Robert Scholz

Ein Musterbeispiel ungepflegten parlamentarischen Umgangs bot heute der Schweriner Landtag. NPD-Parlamentarier Tino Müller zweifelte die Kriminalitätsstatistik des Innenministeriums an. Das wollte der CDU-Innenminister Lorenz Caffier, der auf der Regierungsbank saß, nicht auf sich sitzen lassen. Einsilbig tönte es in Richtung des rechtsextremen Redners "Arschloch".

Müller war irritiert. "Ich lasse mich nicht als ,Arschloch' bezeichnen", raunte er in Richtung des Vizelandtagspräsidenten Andreas Bluhm. Dem waren allerdings die Hände gebunden, die Regierungsbank kann nämlich nicht mit Ordnungsrufen bedacht werden. So bat Bluhm in aller Höflichkeit um eine angemessene Umgangsform auch auf der Regierungsbank.

Dem Plenum, das die Worte des Ministers nicht vernahm, erklärte Müller vom Rednerpult aus: "Er hat mich als Arschloch bezeichnet". Nun wussten es alle, verstanden aber nicht, was es daran auszusetzen gab. "Da hatte er doch recht", raunte es durch den Plenarsaal. Vor allem die Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery schienen Müller weiter auf die Palme zu bringen. "Penner", raunte er ihn an. Eine Beleidigung, die dem Vizelandtagspräsidenten Bluhm offenbar unterging, denn einen Ordnungsruf gab es dafür nicht.

Endstation Rechts

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