Absage "schmort" in Poststelle

05.05.2009

Neubrandenburg (wil). Im Zusammenhang mit dem für den 1. Mai geplanten NPD-Aufmarsch in Neubrandenburg hat es bei der Weitergabe von Informationen offensichtlich eine Panne gegeben. Das Fax der NPD, mit dem die Stadt über die Absage der Demonstration informiert wurde, ging bereits am 30. April gegen 17.40 Uhr in der Stadtverwaltung, der Versammlungsbehörde, ein. Offiziell informiert von der Absage wurden Innenministerium und Polizeidirektion aber erst am Morgen des 1. Mai bei einer Einsatzbesprechung durch Neubrandenburgs Ordnungsamtsleiter.

Die Polizei hatte allerdings "durch eigene Aufklärungsmaßnahmen" bereits vorher Kenntnis davon, dass die NPD auf ihren Aufmarsch verzichtet, erklärte Marion Schlender, Sprecherin des Innenministeriums, gestern. Offensichtlich hatten die Beamten die Meldung aus dem Internet "gefischt". Am frühen Abend des 30. April lief die Nachricht auch bei "nordkurier.de". Daraufhin erfolgte offensichtlich bereits eine Reduzierung der Sicherheitskräfte. Statt der ursprünglich vorgesehenen 700 Polizisten (Der Nordkurier berichtete) waren am 1. Mai nur noch 350 Beamte im Einsatz, sagte Marion Schlender. "Ungeachtet des Zeitpunktes der Kenntnis über die Absage des NPD-Aufmarsches" habe man die Kräfte aber auch erst mit Lagebeurteilung entsprechend "aller Detailinformationen" reduzieren können.

Auch wenn Schwerin offiziell keine Bewertung der Informationspanne im Rathaus abgeben will, gibt es hinter vorgehaltener Hand doch Kritik. So soll Innenminister Lorenz Caffier (CDU), der am 1. Mai selbst vor Ort in Neubrandenburg war, äußerst verärgert gewesen sein angesichts der verspäteten Nachricht aus dem Rathaus. "Eine zeitnahe Information wäre im Ganze hilfreicher gewesen", erklärte ein Ministeriumsbeamter gegenüber dem Nordkurier.

Das Rathaus verwies darauf, dass bis 18.30 Uhr weder beim Oberbürgermeister noch im zuständigen Fachbereich ein Fax von der NPD eingegangen sei. Dagegen erreichte die offizielle Absage gegen 17.40 Uhr die Poststelle im Rathaus, allerdings ohne Dringlichkeitsvermerk. So "schmorte" das Schreiben angesichts des folgenden Feiertags offensichtlich in der Poststelle. "Das Fax wurde in den normalen Geschäftsgang gegeben. Über eine Aussage der NPD auf deren Internetseiten erfuhr der zuständige Mitarbeiter am frühen Donnerstag von der Absage der Demo", so die Pressestelle.

Nordkurier