Schwerin: Demokratie-Forum am 23. Mai geplant

16.05.2008

Schwerin (epd). Mit einem Demokratie-Forum zum Thema "Der gesellschaftliche Frieden ist gefährdet - sind wir noch in guter Verfassung?" will das Schweriner Bürgerbündnis am 23. Mai auf die Gefahren des Rechtsextremismus und weitere Bedrohungen der Demokratie aufmerksam machen. Dazu sei in der Fußgängerzone "Mecklenburgstraße" zunächst eine Podiumsdiskussion geplant, für die als Gesprächspartner auch die Landtagsfraktionsvorsitzenden der vier demokratischen Parteien (SPD, CDU, Linke und FDP) zur Verfügung stehen, teilte das Bündnis in Schwerin mit.

Anschließend sei ein offenes Gespräch mit allen Interessierten vorgesehen. Schwerpunkt des Forums solle der neue Artikel 18a (Friedensverpflichtung, Gewaltfreiheit) der Landesverfassung sein. Anlass für das Forum sei die Verabschiedung der Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern durch den Schweriner Landtag am 23. Mai vor 15 Jahren. Die Verfassung war dadurch vorläufig in Kraft getreten. Endgültig in Kraft trat sie durch den Volksentscheid vom Juni 1994. Das Bürgerbündnis war vor drei Jahren als Reaktion auf einen Neonazi-Aufmarsch in Schwerin gegründet worden.

epd

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