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Nordost-Juso stoppt "Steinar" im Bundestag

19.03.2008

Schwerin (AZ). Auf Initiative von "Endstation Rechts" gibt es nun auch ein "Thor Steinar"-Verbot im Bundestag. Nach Informationen von Nordkurier hat die Berliner Parlamentsverwaltung das Tragen der "offenkundig rechtsextremistischen Kleidung" als einen Verstoß gegen die Hausordnung definiert. Der sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gunkel hatte nach dem Hinweis eines Juso-Mitarbeiters beim antifaschistischen Internet-Portal aus dem Nordosten einen entsprechenden Prüfauftrag an das Bundestagpräsidium weitergeleitet. Damit ist der Bundestag nach dem Schweriner Landtag das zweite deutsche Parlament, das eine entsprechende Regelung getroffen hat. In Schwerin gab der NPD-Abgeordnete Stefan Köster im Steinar- Pullover auf einer Ältestenratssitzung Anlass, die Hausordnung zu ändern.

Nordkurier

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22.05.2012 [NK]
"Falsche" Abstimmung der Warener Linken Thema im Landesvorstand / Der politische Fauxpax der Fraktion der Linken in der Warener Stadtvertretung zum Thema Mindestlohn hat sich bereits bis in die Parteispitze nach Schwerin herum gesprochen. Dort schüttelt man darüber nur mit dem Kopf.

21.05.2012 [NK]
Sakrileg der Linken: Votum mit dem Feind / Während der jüngsten Stadtvertretersitzung in Waren hat es einen Tabubruch gegeben: Die Fraktion der Linken stimmte für einen Antrag der rechtsextremistischen Abgeordneten Doris Zutt.

21.05.2012 [OZ]
Migranten empört über Nein zu Turgut-Weg / Die Ablehnung der Straßenumbenennung wird enttäuscht aufgenommen.

21.05.2012 [NK]
Kreis-Gremium will Demo-Antragsflut bei Behörden einen Riegel vorschieben / Im Ordnungsausschuss wird die Verwaltung der Seenplatte aufgefordert, gegen langfristige Anmeldungen vorzugehen.

15.05.2012 [NK]
500 junge Vorpommern erheben ihre Stimmen / Auf den Usedomer Peenewiesen herrschte am Sonnabend ein kreatives Treiben für Demokratie. Rund 500 junge Leute waren gekommen, um unter anderem ein Zeichen gegen Rechts zu setzen.

15.05.2012 [OZ]
Bürgermeister fordert dazu auf, weiter weltoffen und tolerant zu sein / Stefan Weigler: Die Aufnahme von Asylbewerbern sollte sich an der gelungenen Integration von Spätaussiedlern orientieren.

15.05.2012 [OZ]
Prora zeigt Ausstellung über NS-Lager Sobibor / Eine polnische Wanderausstellung über das NS-Vernichtungslager Sobibor macht erstmals in Deutschland Station

14.05.2012 [OZ]
Grüne finden Schlapphüte doch gut / Der Landesparteitag in Güstrow bekennt sich im Kampf gegen Rechts zu Verfassungsschutz und Schweriner Weg.

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