"Massiv unter Druck gesetzt worden"

Suspendierung Galanders kann noch sehr lange dauern. Das sagt das Gesetz.

26.01.2008

Von Siegfried Denzel

Anklam. Der vom Stadtparlament am Donnerstagabend suspendierte Anklamer Bürgermeister Michael Galander (parteilos) muss möglicherweise erheblich länger zuhause bleiben als zunächst gedacht. Denn der Landkreis wird nach Worten seines Sprechers Christoph Krohn voraussichtlich "in den nächsten Tagen ein Disziplinarverfahren einleiten" gegen den unter Untreue-Verdacht stehenden Rathauschef; in diesem Fall verlängert sich die laut Beamtengesetz zunächst auf drei Monate befristete Beurlaubung auf unbestimmte Zeit. Schließlich geht die Staatsanwaltschaft Stralsund von einem langwierigen Ermittlungsverfahren aus - und der Kreis wird das Disziplinarverfahren gegen den Bürgermeister so lange ruhen lassen, bis die Anklagebehörde zu einem Ergebnis gekommen ist. Immerhin geht es um den Vorwurf, durch angeblich überteuerte Auftragsvergaben die Stadtkasse um mehr als 200 000 Euro geschädigt zu haben.

Galander selbst erschien auch am Tag nach der Suspendierung im Rathaus - unter anderem, um seinen Stellvertreter Detlef Butzke aufzufordern, einen Widerspruch gegen die mit nur einer Stimme Mehrheit zustande gekommene Parlaments-Entscheidung zu prüfen. Butzke will sich nach eigenen Worten nun von einem Anwalt "sorgsam beraten lassen". Sollte er zur Auffassung gelangen, dass die Suspendierungs- Entscheidung rechtmäßig ist, werde er einen Bescheid über das "Verbot zur Führung der Dienstgeschäfte" erstellen und Galander übergeben. Der Bürgermeister indes kündigte in einer gestern verbreiteten Erklärung an, er erwäge Rechtsmittel gegen die Entscheidung der Stadtvertretung. Bis zu Butzkes Entscheidung jedoch wolle er seine Amtsgeschäfte ruhen lassen.

Im übrigen wiederholte Galander seinen Vorwurf, dass die zwölf für seine Suspendierung stimmenden Abgeordneten keine sachlichen, sondern vor allem persönliche Gründe für ihre Entscheidung hatten. Es sei während der nichtöffentlich geführten Aussprache sogar das Wort "Rachefeldzug" gefallen. Einziger Gewinner sei die rechtsextreme NPD, meint der Bürgermeister. Deren Abgeordneter Michael Andrejewski - auch er hatte für die Suspendierung votiert - könne sich angesichts des Stimmenverhältnisses von 12:11 und einer Enthaltung der Öffentlichkeit nun als "Zünglein an der Waage" präsentieren.

Nordkurier-Anklam