Jungwähler bekamen unerwünschte Post von NPD

13.09.2006

Greifswald/Bad Doberan (OZ) In Greifswald und Bad Doberan wurden Erstwähler und junge Wähler direkt von der NPD angeschrieben. "Mein Freund und ich haben das Werbematerial gleich zerrissen", sagt Silvia Hahn. Die 24-Jährige aus Greifswald zeigte sich verärgert über unerwünschte Post.

Anzeigen wegen der Werbeaktion gab es nach Auskunft der Greifswalder Polizei noch nicht. Die hätten auch keine Aussicht auf Erfolg. "Alle Parteien dürfen sich in Wahlkampfzeiten vom Einwohnermeldeamt Adressen geben lassen. Sogar gefiltert nach bestimmten Zielgruppen", erklärt Jens Hildebrandt, Leiter der Inspektion. Der Bürger müsse widersprechen, wenn er keine Briefe bekommen will. Ein solcher Hinweis sei im Stadtblatt veröffentlicht worden. Von ihrem Widerspruchsrecht machten 1677 Greifswalder Gebrauch. Auch die Linkspartei ließ sich Adressen in der Hansestadt geben.

Landeswahlleiter Klaus Hüttebräuker bezeichnete die Art der Adressenrecherche der Parteien als "allgemein übliches Verfahren". Wie andere Parteien auch, könne auch die NPD auf Material der Meldebehörden zurückgreifen. Die Behörden müssten die Adressen allen zugelassenen Parteien zur Verfügung stellen.

Ostseezeitung

::Action::

Die alternative Gewerkschaft - Industrial Worker of the World
Infoveranstaltung
24.05., Peter-Weiss-Haus Rostock

The Baboon Show
Konzert
24.05., Peter-Weiss-Haus Rostock

alle Termine
alle Presseartikel

::Presse::

22.05.2012 [NK]
"Falsche" Abstimmung der Warener Linken Thema im Landesvorstand / Der politische Fauxpax der Fraktion der Linken in der Warener Stadtvertretung zum Thema Mindestlohn hat sich bereits bis in die Parteispitze nach Schwerin herum gesprochen. Dort schüttelt man darüber nur mit dem Kopf.

21.05.2012 [NK]
Sakrileg der Linken: Votum mit dem Feind / Während der jüngsten Stadtvertretersitzung in Waren hat es einen Tabubruch gegeben: Die Fraktion der Linken stimmte für einen Antrag der rechtsextremistischen Abgeordneten Doris Zutt.

21.05.2012 [OZ]
Migranten empört über Nein zu Turgut-Weg / Die Ablehnung der Straßenumbenennung wird enttäuscht aufgenommen.

21.05.2012 [NK]
Kreis-Gremium will Demo-Antragsflut bei Behörden einen Riegel vorschieben / Im Ordnungsausschuss wird die Verwaltung der Seenplatte aufgefordert, gegen langfristige Anmeldungen vorzugehen.

15.05.2012 [NK]
500 junge Vorpommern erheben ihre Stimmen / Auf den Usedomer Peenewiesen herrschte am Sonnabend ein kreatives Treiben für Demokratie. Rund 500 junge Leute waren gekommen, um unter anderem ein Zeichen gegen Rechts zu setzen.

15.05.2012 [OZ]
Bürgermeister fordert dazu auf, weiter weltoffen und tolerant zu sein / Stefan Weigler: Die Aufnahme von Asylbewerbern sollte sich an der gelungenen Integration von Spätaussiedlern orientieren.

15.05.2012 [OZ]
Prora zeigt Ausstellung über NS-Lager Sobibor / Eine polnische Wanderausstellung über das NS-Vernichtungslager Sobibor macht erstmals in Deutschland Station

14.05.2012 [OZ]
Grüne finden Schlapphüte doch gut / Der Landesparteitag in Güstrow bekennt sich im Kampf gegen Rechts zu Verfassungsschutz und Schweriner Weg.

alle Presseartikel