Der nächste Aufschrei

Warum der absehbare Wahlerfolg der NPD am Sonntag völlig normal ist - und dennoch Besorgnis erregend.

12.09.2006

von Andreas Theyssen

Spätestens am nächsten Montag schaut die Welt wieder auf Deutschland. Dann werden die Fernsehteams der großen US-Networks in beschauliche Dörfer einfallen und verschreckte Einwohner hochnotpeinlichen Befragungen unterziehen. Die Leitartikler von Russland bis Israel werden viele Zeilen verwenden auf die Beantwortung der Frage: Ist es schon wieder so weit? Und dass mindestens einer der Kaczynski-Zwillinge in Warschau etwas über den gefährlichen Geist des Gestrigen im Nachbarland von sich geben wird, ist ausgemacht.

Die Welt schaut mal wieder auf Deutschland

Dass die Welt mal wieder auf Deutschland schaut, wird die Republik dem Bundesland Mecklenburg-Vorpommern zu verdanken haben. Denn dort dürfte nach der Landtagswahl am Sonntag die rechtsextreme NPD ins Parlament von Schwerin einziehen. Drei Umfragen aus den letzten zwei Wochen sagen den Sprung der Ultrarechten über die Fünf-Prozent-Hürde voraus. Die jüngste sieht die braune Truppe bei sieben Prozent. Die NPD könnte sogar ein noch besseres Ergebnis erzielen, denn erfahrungsgemäß geben Wähler der Rechtsextremisten bei Wählerbefragungen eher ungern zu erkennen, wo sie ihr Kreuz zu machen gedenken.

Was folgen wird, ist absehbar. Voreilige Politiker - hallo, Peter Struck - werden wieder ein Verbot der braunen Partei fordern (was NPD-Sympathisanten als Beleg dafür dienen dürfte, dass Demokraten schlechte Verlierer sind). Der Rest der Republik und der Welt wird erneut aufschreien und laut fragen, wie schlimm es denn um Deutschland bestellt ist.

Folge der großen Koalition

Antwort A: Nicht schlimm, denn der Einzug der NPD in den Schweriner Landtag ist eine ganz normale Entwicklung.

Mecklenburg-Vorpommern wird von einer rot-roten Koalition regiert, allein dies stärkt den rechten Rand. Hinzu kommt, dass die Landes-CDU mit dem Landrat Jürgen Seidel nicht unbedingt über einen Stadienfüller als Spitzenkandidaten verfügt. Maßgeblichen Einfluss hat auch Angela Merkels große Koalition. Das kleinteilige Hickhack bei den großen Reformprojekten, das zunehmende Auf-die-lange-Bank-Schieben, all dies taugt nicht gerade dazu, dass die Wähler Juhu schreien, wenn sie auf dem Wahlzettel die Kürzel CDU und SPD entdecken.

Wenn die beiden Volksparteien zusammen regieren, stärkt dies automatisch die kleineren Parteien. Der beste Beleg ist das Umfragehoch der Bundes-FDP, das man nicht mutwillig Guido Westerwelle anhängen sollte. Oder auch der gute Wert der Grünen, die unter dem Vorsteherkollektiv Künastkuhntrittinbütikoferroth immer noch versuchen herauszufinden, warum es sie eigentlich noch gibt und mit wem sie denn sonst noch koalieren könnten.

Auch in der Zeit der letzten großen Koalition, die Ende der 60er Jahre in Bonn regierte, feierte die NPD bei Landtagswahlen erstaunliche Erfolge. Allerdings hielt sie sich jeweils nur eine Legislaturperiode lang und verschwand anschließend für fast 30 Jahre im außerparlamentarischen Orkus. Insofern: Ruhig Blut, liebe Deutschland-Watcher in Warschau, New York oder Jerusalem. Wenn die NPD am Sonntag in Schwerin Erfolg hat, dann wegen der innenpolitischen Großwetterlage.

Antwort B: Es ist in der Tat schlimm bestellt um Deutschland, speziell in seinen östlichen Landesteilen.

Ein Wahlerfolg der NPD in Ostdeutschland ist auch Ausdruck eines gesellschaftlichen Wandels und ein Resultat der durchaus geschickten Strategie der Rechtsextremisten. Nach außen hin hat die Partei mit Nazi-Verherrlichung und Skinhead-Schlägertrupps gebrochen. Wie schon in Sachsen, wo sie vor zwei Jahren mit 9,2 Prozent der Stimmen ins Parlament einzog, hat sie sich auch in Mecklenburg-Vorpommern einen bürgerlichen Anstrich gegeben. Ihr Spitzenkandidat ist Uhrmachermeister, auf ihrer Kandidatenliste stehen - zumindest auf dem Papier - Juristen, Betriebswirte, Ingenieure. Einige sitzen in Kommunalparlamenten, geben sich vor Ort als Leute, die sich um den "kleinen Mann" kümmern. Wenn auch vornehmlich mittels eines Potpourris kapitalismuskritischer, amerikafeindlicher, nationaler, sozialistischer und auch ökologischer Parolen.

Fassade der Kleinbürgerlichkeit

Vordergründig taugen solche Leute nicht zum Bürgerschreck. Hinter der biederen Fassade steckt indes die altbekannte Mentalität, mit antidemokratischer Intoleranz alles zu bekämpfen, was anders ist als man selbst.

NPD-Wähler sind längst nicht mehr vornehmlich Wähler, die den etablierten Parteien mal per Stimm- einen Denkzettel verpassen wollen. Die von Westlern gesteuerte NPD trifft in Teilen Ostdeutschlands zunehmend auf ein gesellschaftliches Umfeld, das empfänglich ist für ihre Parolen. Anfällig sind jene, die sich als Verlierer oder Entrechtete fühlen, untergebuttert von Arbeitsmarkt, Wiedervereinigung, Globalisierung, Wessis, Politikern, Kapitalisten, Behörden. Die NPD trifft überdies auf eine Jugendkultur, in der es schick ist, rechts zu sein. Und mit ihrer Strategie der kleinbürgerlichen Fassade ist sie in manchen Ortschaften zum Teil des etablierten öffentlichen Lebens geworden.

Rechts zu wählen ist "normal"

Wie "normal" es in Teilen der östlichen Bundesländer inzwischen ist, rechts zu wählen, hat die letzte Wahl in Brandenburg gezeigt. Dort gelang es der rechtsextremen DVU, zum zweiten Mal hintereinander in den Landtag zu kommen. Und das, obwohl die aus München gelenkte Fraktion in ihrer ersten Legislaturperiode in der Öffentlichkeit so gut wie gar nicht in Erscheinung trat.

Für sich genommen wäre ein Wahlerfolg der NPD in Mecklenburg-Vorpommern kein Drama für die Demokratie. Er ist aber kein singuläres Ereignis, sondern ein weiteres Indiz für die zunehmende Demokratieferne einiger Bevölkerungsteile. Von nächster Woche an werden deutsche Politiker, Unternehmer und Medien sehr damit beschäftigt sein, mittels Antwort A dem Rest der Welt zu erklären, dass die Bundesrepublik kein Sammelbecken von Neonazis ist (was sie in der Tat nicht ist). Vor lauter Beteuerungen könnten sie übersehen, dass da ein ganz schleichender gesellschaftlicher Prozess im Gange ist.

Andreas Theyssen ist Politikchef der FTD.

Financial Times