Mahnruf: Wegsehen ist keine Lösung

Ein "Mahnruf" wirbt "für einen 1. Mai ohne Nazis" in der Hansestadt, denn die NPD plant einen bundesweiten Marsch in Rostock.

07.03.2006

Stadtmitte - 41 Erstunterzeichner haben den "Mahnruf: Für einen 1. Mai ohne Nazis!" unterschrieben. Zu ihnen gehören beispielsweise die Bundestagsabgeordneten Martina Bunge und Christian Kleiminger, Peter Geitmann und Rüdiger Klein von der Gewerkschaft, die früheren Pastoren Jens Langer und Arvid Schnauer, Umweltminister Wolfgang Methling und Intendant Steffen Piontek.

"Wir wollen zunächst eine Diskussion anregen, was man machen kann, um den NPD-Aufmarsch zu verhindern", sagt Jan Menschenski, der mit Cornelia Mannewitz vom Friedensbündnis und dem Historiker Peter Köppen den "Mahnruf" initiiert hat. Der "Mahnruf" wurde verfasst, weil die NPD eine bundesweite Demonstration am 1. Mai in Rostock durchführen will. 3000 Teilnehmer werden erwartet. Der Aufmarsch soll der Wahlkampfauftakt für die NPD sein, die sich im September einen Einzug ins Schweriner Schloss ausrechnet.

Man müsse zunächst klären, was juristisch möglich sei, um den Marsch zu verhindern, schlägt Sybille Bachmann aus der Bürgerschaft vor. Da Gerichtsentscheidungen kurzfristig fallen und Rostock wiederholt Niederlagen einstecken musste, müsse auch über Aktionen nachgedacht werden. Sybille Bachmann regt an, die Innenstadt vollständig zur Festmeile zu erklären. Es könne nicht sein, so Bachmann, "dass ein Großaufgebot der Polizei die Rechten schützt und antifaschistische Kräfte, die die rassistischen Parolen ablehnen, kriminalisiert werden." Die Rostocker müssten informiert und aktiviert werden. "Wegsehen ist keine Lösung."

"Wichtige Vertreter der Landesregierung werden an diesem Tag in Rostock sein", weiß Umweltminister Wolfgang Methling. "Allein verhindern zu wollen, dass die NPD im September in den Landtag einzieht, ist zu kurz gegriffen, ihr Gedankengut darf nicht in die Köpfe, darum müssen wir eine inhaltliche Auseinandersetzung führen", fordert Methling

Peter Köppen formuliert: "Es ist wichtig, so viele Menschen wie möglich für antifaschistische Zivilcourage zu aktivieren." Die Organisation für den 1. Mai wolle man der Gewerkschaft auf keinen Fall aus der Hand nehmen, sondern Ziel sei es vielmehr, gemeinsam gegen die NPD aufzutreten.

Genau das will auch der DGB. "In der Tradition der Job Parade und der Aktion ,Bunt statt braun' wollen wir in Rostock ein breites Bündnis auf die Beine stellen", sagt Ingo Schlüter, stellvertretender DGB-Vorsitzender im Bereich Nord. Auch darum habe man sich entschlossen, "Elemente der Job Parade nach Rostock zu bringen."

THOMAS STERNBERG

Ostseezeitung-Rostock