Mit rechter Politik auseinander gesetzt

Rund 80 Teilnehmer beim Forum im Gymnasium in Hagenow

03.03.2006

Hagenow • Wie lässt sich Rechtsextremismus definieren, welche Erscheinungsformen hat er? Wie versucht er, an Jugendliche heranzukommen? Diese und andere Fragen diskutierte Markus Birzer von der Akademie für Politik, Wirtschaft und Kultur in Schwerin am Mittwochabend mit Jugendlichen und Erwachsenen beim Aula-Gespräch im Hagenower Gymnasium.

Zu dieser Veranstaltung hatte die Hagenower Arbeitsgruppe des landesweiten Projektes "Netze für Demokratie und Toleranz" eingeladen. Markus Birzer erläuterte den rund 80 jungen Leuten, Lehrern, Mitgliedern der Projektgruppe und interessierten Bürgern zunächst die Definition des Rechtsextremismus aus Sicht des Verfassungsschutzes. Er schlug den Bogen von rechtsextremistischer Ideologie, von der Ungleichwertigkeit der Ausländer und der Höherwertigkeit der Deutschen, ging auf die Parteien DVU, Republikaner und der NPD ein. Und er rief den Anwesenden auch in Erinnerung, warum der Versuch seitens des Verfassungsschutzes gescheitert war, die NPD zu verbieten. Die NDP, so Birzer, habe ihre Mitgliederzahlen im Land Mecklenburg-Vorpommern erhöht. Sie sei relativ aktiv hier im Land, vor vier bis fünf Jahren war diese Partei kaum existent gewesen. Die NPD-Mitglieder versuchen, sich auf verschiedenen Ebenen am aktiven Leben zu beteiligen, so werden NPD-Mitglieder aufgefordert, z.B. in Elternräten mitzuarbeiten und ihre ideologischen Inhalte mit einzubringen. Weil immer weniger Menschen bereit sind, sich am gesellschaftlichen Leben zu beteiligen, sieht die NPD Lücken, in die sie hineinstoßen kann. Es sei nicht auszuschließen, ergänzte Markus Birzer, dass die NPD nach der Wahl im September 2006 in den Landtag einzieht - wenn es der Partei gelingt, ihre Wählerschaft und Sympathisanten zu mobilisieren.

Die DVU unterstütze die NPD hier im Land Mecklenburg-Vorpommern, ob das gut oder schlecht sei, bleibe der Diskussion überlassen. Und an dieser beteiligten sich auch NPD-Mitglieder, mitten unter ihnen ihr Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2006, Udo Pastörs. Den Anwesenden stellte er die Positionen seiner Partei zur Ausländer- und Asylbewerberproblematik, zur Wirtschafts- und Sozialpolitik, zur Globalisierung und EU-Politik vor. Und die jungen Leute vom Gymnasium hörten nicht nur aufmerksam zu, sie ließen auch nicht locker, stellten immer wieder kritische Fragen, z.B. zu ausländerfeindlichen Parolen, wollten wissen, wie sich die NPD denn die Auseinandersetzung mit anderen politischen Parteien vorstelle.

Die Auseinandersetzung mit der NPD, so Markus Birzer, finde viel zu wenig statt. Er sei nicht für ein Verbot dieser Partei, die Demokratie sei stark genug, Rechtsextremismus und rechten Parteien in der Bundesrepublik die Stirn zu bieten. Michael Seifert

Schweriner Volkszeitung-Hagenow