1500 Asylbewerber im Land sind nur geduldet

06.02.2006

Rund 1500 geduldete Asylbewerber zählte das Schweriner Innenministerium im Dezember vergangenen Jahres in Mecklenburg-Vorpommern. Asylberechtigt waren nur 160 Personen.

Mit dem neuen Zuwanderungsgesetz sei die Duldung allerdings häufiger als früher in eine Aufenthaltsgenehmigung umgewandelt worden, sagt Steffen Vogt, Sozialarbeiter in der Rostock Asylbewerberunterkunft in der Satower Straße. Derzeit leben dort noch rund 120 Geduldete - sie bleiben zwischen wenigen Wochen und elf Jahren in der Unterkunft.

Der Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern fordert seit langem ein Bleiberecht für langjährig geduldete Asylbewerber. Nach fünf Jahren sollten Geduldete ein Bleiberecht bekommen, meint der Flüchtlingsrat. Familien, kranke und behinderte Menschen schon nach drei Jahren.

Rechtlich bedeutet eine Duldung, dass die Abschiebung für eine befristete Zeit ausgesetzt wird, weil eine Ausreise praktisch nicht möglich ist. Ein Grund dafür kann sein, dass Reisepapiere fehlen, weil einige Herkunftsstaaten kein Interesse daran haben, oppositionelle Staatsbürger wiederaufzunehmen.

Eine Abschiebung ist auch dann nicht möglich, wenn der Asylbewerber aufgrund einer schweren Erkrankung nicht reisefähig ist oder in seinem Herkunftsland Krieg herrscht. Die Innenminister der Bundesländer können für solche Länder befristete "Abschiebestopps" verhängen.

Asylbewerber, die in Deutschland lediglich geduldet sind, haben hier eingeschränkte Rechte: Ihnen stehen nur begrenzte soziale Leistungen zu. Sie dürfen ihren Wohnort nicht wechseln, weder eine Ausbildung machen noch eine Arbeitsstelle annehmen. Sie müssen dauerhaft mit der Angst leben, eines Tages doch kurzfristig abgeschoben zu werden.

Mit einer Aufenthaltserlaubnis bekommen die Asylbewerber deutlich mehr Rechte. Trotzdem wird nach ein oder zwei Jahren regelmäßig überprüft, ob eine Ausreise nun möglich ist. Ein unbefristetes Bleiberecht wird nur selten vergeben.

ASC

Ostseezeitung-Rostock