Mecklenburg-Vorpommern: Kritik an Abschiebungen nach Togo

06.01.2006

Rostock/Schwerin (epd). Die Antirassistische Initiative Rostock hat in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an Innenminister Gottfried Timm (SPD) die Abschiebepraxis nach Togo scharf kritisiert. Timm habe die Proteste gegen die Abschiebungen "vollständig ignoriert" und sei "nicht auf unsere Vorschläge und Argumentationen für eine Bleiberechtsregelung eingegangen", hieß es darin. Durch das Innenministerium seien "in unerträglicher Weise menschenrechtliche Aspekte und demokratische Standards ignoriert" worden.

Das Ministerium wies auf epd-Anfrage die Vorwürfe der Untätigkeit zurück. Innenminister Timm habe auf der jüngsten Innenministerkonferenz im vergangenen November erfolglos ein Bleiberecht für Togolesen angesprochen. Die anderen Bundesländer hätten dafür keinen Bedarf gesehen, hieß es aus der Pressestelle.

epd

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