Suche nach Ursachen für NPD-Stimmen

01.10.2005

Neubrandenburg (wil). Die Frage kam für Oberbürgermeister Paul Krüger (CDU) wohl etwas überraschend. Ratsherr Roman Oppermann (SPD) wollte bei der Sitzung der Stadtvertretung wissen, wie er die Wahlgewinne der NPD im Reitbahnviertel kommentiere und welche Möglichkeiten er sehe, gegenzusteuern. Bislang habe sich Krüger ja nicht öffentlich geäußert. Die rechtsextreme Partei hatte bei der Bundestagswahl in einem Wahlbezirk am Reitbahnweg 8,3 Prozent der Stimmen gewonnen.

Ursachen seien schwer zu finden, sagte Krüger. Die Geschichte habe gezeigt, dass immer dann, wenn Menschen schwierige Situationen zu bewältigen haben, extreme Parteien einen Aufschwung erleben. Dazu gehöre neben anderen auch das Problem der Arbeitslosigkeit. Lassen Sie uns gemeinsam Verhältnisse gestalten, dass rechtsextreme Parteien keine Chance haben, erklärte Krüger.

In Oppermanns Reaktion zeigte sich, dass er seine Frage nicht ohne Hintergedanken gestellt hatte: Wenn er den Appell des OB richtig verstehe, gehe er davon aus, dass Streichungspläne für den Verein Die Tafel im Bürgerhaus wieder zurückgenommen werden.

Sind die Menschen nur satt genug, dann wählen sie nicht Rechts, mochte da wohl so mancher im Ratssaal Kopf schüttelnd gedacht haben. Auch Krüger wies diese Analogie Oppermanns als zu simpel zurück. Wenn es so einfach wäre, käme man dem Problem des Rechtsextremismus sehr leicht bei, so der OB.

Auch Manfred Bewersdorf (Linke) griff das Thema auf und fragte, ob es denn bei möglichen künftigen Aufmärschen von Rechtsextremen wirksame Gegenaktionen geben werde. Wir können die Aufmärsche nicht verhindern, so Krüger, der sich zugleich gegen permanente Vorwürfe verwahrte, die Rathausführung sei auf dem rechten Auge blind.

Harald Diehn (AU/G) beendete die Diskussion schließlich mit deutlicher Kritik Richtung Sozialdemokraten: Man kann die Verwaltung doch nicht dafür verantwortlich machen, dass die SPD im Reitbahnviertel 13 Prozent verloren und die NPD dafür drei Prozent gewonnen hat.

Nordkurier-Neubrandenburg