Grüne wollen Stiftung für Gedenkstätten

14.06.2005

Schwerin (epd/dpa) Die Bündnisgrünen in Mecklenburg-Vorpommern haben die Gründung einer Gedenkstättenstiftung im Land gefordert. Dies sei erforderlich, um diese Arbeit finanziell abzusichern, sagte Landesvorstandssprecherin Carmen Lange gestern in Schwerin. Im Stiftungsbeirat sollten neben Landesregierung und Landtag auch die Opferverbände angemessen vertreten sein.

Lange kritisierte, dass künftig nicht mehr das Bildungsministerium, sondern die Landeszentrale für politische Bildung für die Gedenkstättenarbeit im Land zuständig sein soll. Die Einrichtung sei weder fachlich noch personell ausreichend darauf vorbereitet. weiterlesen

Ostseezeitung

Kritik vom Katzentisch

14.06.2005

Kommentar zum Thema: Grüne kritisieren Neuordnung der politischen Bildung

M. Seidel

Die Mai-Landtagssitzung hielt für die politische Bildung in Mecklenburg-Vorpommern warme Worte parat. Vom Ministerpräsidenten bis zur CDU würdigten die Abgeordneten den hohen Wert von Aufklärung und Demokratie-Bildung für das Verstehen der modernen Welt und deren überfälliger Reformierung. Die salbungsvolle Debatte wirkte peinlich angesichts der weitgehenden Ignoranz des Themas im Politikalltag. Schließlich ist die oft kritisierte Schwäche der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) auch Ergebnis fehlender parlamentarischer Kontrolle und kontinuierlichen Mittuns.

Nun übten die nicht-parlamentarischen Grünen fundamentale Kritik an der LpB-Arbeit wie an den rot-roten Neuordnungsplänen. Den Aufschrei der Zwergpartei wird mancher Etablierte belächeln. Dabei müsste allein dieses Schattendasein, das die Grünen hierzulande zahlenmäßig nicht weit absetzt von der NPD und das seit Jahren ein Drei-Parteien-System zementiert, alle Demokraten beunruhigen. Es hat zu tun mit der Unkenntnis mündiger Bürger über Gesellschaftsentwürfe der Parteien und der verbreiteten Unfähigkeit, demokratische Verfahren zu durchschauen, eigene Mitwirkungsmöglichkeiten zu erkennen und so souveräne Wahlentscheidungen zu treffen.

Dass die Grünen sich jetzt so äußern, wo doch SPD/PDS die Reform nahezu abgeschlossen haben, ist deren Vorgehen geschuldet: Kritik von außen wurde als störend betrachtet oder ignoriert, man machte die Sache "unter sich" aus. Wie anderen Betroffenen blieb auch den Grünen nur ein Platz am Katzentisch. Und das soll wohl auch so bleiben.

Nordkurier