V-Mann-Verdacht schreckt die NPD auf

27.05.2005

Parteifunktionär bestreitet aber Geheimdienstkontakte

Andreas Förster

BERLIN, 26. Mai. Gerüchte über eine neue V-Mann-Affäre haben die NPD aufgeschreckt. Einem von mehreren rechtsradikalen Internetforen verbreiteten Schreiben zufolge soll der Kreisvorsitzende von Ostvorpommern-Greifswald, Christian D., Informant des Verfassungsschutzes sein. D., der auch Beisitzer im Landesverband ist, bestreitet dies. Der Mecklenburger Verfassungsschutz wollte sich zu dem Vorgang nicht äußern - man dürfe zu operativen Fragen keine Erklärungen abgeben, sagte ein Sprecher.

In dem im Internet kursierenden Schreiben wird D. als "Maulwurf und Verräter" bezeichnet, der in den vergangenen Jahren mehrfach für den Verfassungsschutz gearbeitet und dafür "großzügig Unterstützung" erhalten habe. Zur Untermauerung der Vorwürfe zitiert der anonyme Verfasser aus einem internen Vermerk des Geheimdienstes, der ihm angeblich zugespielt wurde. Darin werden D. - der namentlich nicht genannt wird, aber durch seine Funktionsbeschreibung identifizierbar ist - "ausgezeichnete Kenntnisse der nationalen Szene im Nordosten der Republik" bescheinigt. Auch übe er einen "beträchtlichen Einfluss im Umfeld der Kameradschaften und Initiativgruppen aus", heißt es in dem angeblichen Verfassungsschutz-Vermerk weiter. "Die Quelle liefert etwa vierteljährlich mündliche Berichte, deren Zuverlässigkeit hoch einzuschätzen ist, auch wenn darin gelegentlich Übertreibungen und Verzerrungen zu verzeichnen sein dürften, die wohl den Einfluss der Quelle höher erscheinen lassen sollen."

NPD-Funktionär D. weist in einer schriftlichen Stellungnahme alle Vorwürfe zurück und spricht von Rufmord. Hinter der "Intrige" vermutet er den Verfassungsschutz oder parteiunabhängige Neonazis, die der NPD im anstehenden Wahlkampf schaden wollen. Die Berliner Zentrale der rechtsextremen Partei reagierte zurückhaltend auf die vermeintliche V-Mann-Affäre. Dem Vorstand liege das anonyme Schreiben noch nicht vor, deshalb gehe man der Sache auch noch nicht nach, sagte NPD-Sprecher Klaus Beier. Dies könne sich aber bis zur nächsten Vorstandssitzung ändern.

Intern wächst jedoch die Sorge, dass an den Vorwürfen etwas dran sein könnte. Nachdem im Zuge des später gescheiterten NPD-Verbotsverfahrens 2002 bekannt geworden war, dass der Geheimdienst die Partei bis in die Führungsebenen hinein massiv unterwandert hatte, war das Ansehen der NPD in der rechten Szene erheblich geschwunden.

Berliner Zeitung