Rostocker protestieren gegen Abschiebung

Der Afghane Ali Reza Samadi soll zurück in die Hansestadt geholt werden, so die Forderung. Kritik am Gesundheitsamt.

14.06.2012

Stadtmitte - Es war in der Nacht zum 7. Juni, als die Beamten Ali Reza Samadi (26) aus dem Asylbewerberheim in der Satower Straße abholten. Nur eine Viertelstunde bekam der Flüchtling Zeit, bevor er nach Norwegen abgeschoben wurde. Die Kampagne "Stop it! Rassismus bekämpfen, alle Lager abschaffen" setzt sich nun dafür ein, dass der Afghane zurück darf und macht dem Rostocker Gesundheitsamt Vorwürfe. In der Paulstraße gibt es heute um 16 Uhr eine Kundgebung.

Der Leiter des Sozialpsychiatrischen Dienstes habe nach dem bisherigen Kenntnisstand medizinische Gutachten außer Kraft gesetzt, kritisiert Hans Walter (27) von der Stop It!-Kampagne, in der Rostocker und Greifswalder Antirassisten organisiert sind. Mehrere Atteste hätten dem psychisch kranken Afghanen Reiseunfähigkeit bescheinigt, wegen Depression sei Selbstmordgefahr festgestellt worden. Genau das habe der Amtsarzt, der Samadi nur kurz untersucht haben soll, außer Acht gelassen und so die vom Landesamt veranlasste Abschiebung möglich gemacht, stellt Walter fest.

Ein Sprecher der Stadt verwies gestern auf den Datenschutz und wollte sich nicht zum Fall äußern. Das Innenministerium bestätigte, dass ein Gutachten im Gesundheitsamt Reisefähigkeit bescheinigt habe, zumal es auch in Norwegen Möglichkeiten der Betreuung gebe. Wegen der Umstände der Abschiebung werde die Angelegenheit aber überprüft, teilte Sprecher Michael Teich mit. Es gebe allerdings keinen Grund, die medizinische Stellungnahme in Zweifel zu ziehen, also gebe es keinen Anlass, sich für die Rückkehr einzusetzen. Außerdem hätten hiesige Behörden nur Amtshilfe in einem Bundesverfahren geleistet.

Steffen Vogt, Leiter des Asylbewerberheims, spricht von einem "merkwürdigen" Fall. Normalerweise hätten Betroffene Zeit, Sachen zusammenzupacken. Die Abschiebung Samadis sei überraschend gekommen.

"Wir waren der Meinung, dass nicht alles getan wurde, um den Fall zu beurteilen." Vogt fragt sich, ob die Abschiebung nicht übereilt war.

Die Fluchtgeschichte von Ali Reza Samadi begann laut Hans Walter vor sieben Jahren im Kriegsland Afghanistan. Über den Iran, die Türkei und Griechenland kam er nach Norwegen, wo er einen Asylantrag stellte. Weil der abgelehnt wurde und Abschiebung drohte, sei er "panikartig nach Deutschland geflohen", berichtet Walter. Im Aufnahmelager Horst machte Samadi vor zwei Jahren mit einem Hungerstreik auf sich aufmerksam. Da sei die Stop It!-Kampagne mit ihm in Kontakt gekommen.

"Sein Zustand ist nicht gut," berichtet Bita Nedaei vom Psychosozialen-Zentrum Greifswald, die Ali Reza Samadi betreute und mit ihm ständig Kontakt hat. "Ali Reza muss zurück und seine Psychotherapie fortsetzen, da er durch die Abschiebung retraumatisiert wird", sagt Bita Nadaei. In Greifswald, wo ein Gutachten Reiseunfähigkeit attestierte, hätte er die Möglichkeit für eine Psychotherapie in Muttersprache bei einer Therapeutin, die Erfahrung mit traumatisierten Flüchtlingen besitze. Stop It! fordert von den Behörden Schritte, damit Samadi zurück darf. Hans Walter: "Den Norwegern ist es egal, ob sie ihn nach Afghanistan oder nach Deutschland schicken."

322 Rückführungen

Das Amt für Migration und Flüchlingsangelegenheiten (AMF) ist landesweit für die Durchführung der Abschiebungen aller Ausländer zuständig, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Laut AMF-Jahresbericht wurden im vergangenen Jahr 322 "Rückführungen" vorbereitet. 229 Personen konnten abgeschoben werden, 93 mal scheiterte das Vorhaben. Die Hauptherkunftsländer der Abgeschobenen waren Serbien (34,5 Prozent), Mazedonien (13,5 Prozent) und Vietnam (12,2 Prozent), ist dem Jahresbericht zu entnehmen. Abschiebungen gab es auch in die Russische Föderation, nach Algerien, Bosnien-Herzegowina, Ghana, in die Türkei und nach Togo.

Thomas Niebuhr

Ostseezeitung-Rostock