NPD-Mann nicht zur Wahl zugelassen

10.03.2010

Von Arno Zähringer

Anklam. Da waren's nur noch fünf: Marco Schulz (CDU), Daniel Staufenbiel (Die Linke), Andrea Popp (SPD), Michael Galander (IfA) und Einzelbewerber Hartmut Blackburn sind gestern als Kandidaten zur Anklamer Bürgermeisterwahl am Sonntag, dem 25. April, zugelassen worden. In dieser Reihenfolge werden sie dann auch auf den amtlichen Stimmzetteln stehen.

Der Gemeindewahlausschuss unter Vorsitz von Gemeindewahlleiter Jörg Schröder hatte gestern über die Wählbarkeitsvoraussetzung der einzelnen Bewerber zu entscheiden. Keine Chance hatte Michael Andrejewski von der NPD.

Wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue entschied das fünf Mitglieder zählende Gremium einstimmig, den Wahlvorschlag nicht zuzulassen. Ein Vertreter der NPD kündigte gestern noch während der Sitzung an, Beschwerde gegen den Beschluss einzulegen. Laut Gemeindewahlleiter Schröder hat er dazu drei Tage Zeit - innerhalb dieser Frist müsse die Beschwerde vorliegen. Zum weiteren Vorgehen sagte Schröder: "Der Kreiswahlausschuss wird sich dann mit der Beschwerde befassen." Eine Entscheidung darüber, so war in der Sitzung zu hören, wird voraussichtlich am Mittwoch kommender Woche fallen.

Zuvor hatte Schröder aus Schreiben des Landratsamtes und des Innenministeriums zitiert. Beide äußerten darin ihre Zweifel an der Verfassungstreue Andrejewskis und stellten klar, dass er die Wählbarkeitsvoraussetzung nicht erfülle. Aus dem gleichen Grund war Andrejewski vor zwei Jahren auch nicht als Landratskandidat zugelassen worden.

Traditionsgemäß wird Anklam am Wahltag in neun Wahlbezirke aufgeteilt. "Es werden ausreichend Wahlkabinen und -urnen zur Verfügung stehen", sagte Schröder. Die einzelnen Wahlvorstände werden acht bis zehn Mitglieder umfassen. "Ich gehe davon aus, dass wir etwa 90 Wahlhelfer benötigen werden." Zwar sei es bis zum Wahltag am 25. April noch lange hin, "aber wir haben trotzdem bereits viel zu tun", machte der Gemeindewahlleiter deutlich.

Nordkurier-Usedom