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10.05.2003
Gegen Rassismus und Gewalt - Breiter Protest gegen Naziaufmarsch heute in Rostock
Demonstranten und Polizei werden auch an diesem Wochenende wieder das Bild der Rostocker Innenstadt bestimmen. Gegen einen Aufmarsch von Neonazis haben Oberbürgermeister Arno Pöker, das Bündnis "Bunt statt braun", Parteien, Vereine und Gewerkschaften zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Unter dem Motto "Rostock gegen Rassismus und Gewalt" will das weltoffene und demokratische Rostock heute ab 11.00 Uhr am Doberaner Platz deutlich Farbe bekennen und der Bücherverbrennungen der Nazis vor 70 Jahren gedenken.
Anders als am 26. April ist die Hansestadt diesmal durch alle Instanzen gegangen, um den Naziaufmarsch zu verhindern oder auf einen anderen Tag zu verschieben. Das Verwaltungsgericht Schwerin gab der Beschwerde der Veranstalter gegen die Entscheidung der Stadtverwaltung statt. Der darauf erfolgte Einspruch der Stadtverwaltung beim Greifswalder Oberverwaltungsgericht wurde von diesem gestern zurückgewiesen. "Wir haben so keinerlei rechtliche Handhabe, den Naziaufmarsch zu stoppen", so Rathaussprecher Ulrich Kunze.
Das Bürgerbündnis "Bunt statt braun" regt an, auch Bestrebungen zur Wiederbelebung nationalsozialistischen Gedankengutes für verfassungswidrig zu erklären, um damit Polizei und Justiz "einen eindeutigen Verfassungsauftrag" zu geben. Schon 1994 habe die Gewerkschaft der Polizei diesen Vorschlag unterbreitet, so Katrin Schankin von "Bunt statt braun".
Innenstadt heute weiträumig umfahren
Die Polizei rät Autofahrern, die Innenstadt heute weiträumig zu umfahren. Mit Einschränkungen müsse ab 9.00 Uhr im Bereich der Kröpeliner Straße und des Neuen Marktes gerechnet werden. Mehrere hundert Polizeibeamte werden im Einsatz sein, um Sicherheit und Ordnung im gesamten Innenstadtbereich aufrecht zu erhalten, teilt Polizeihauptkommissar Siegfried Tom mit. Gegen Störer werde die Polizei konsequent vorgehen, so Tom gestern. Ab 10.00 Uhr hat die Rostocker Polizeidirektion unter 65 26 52 ein Bürgertelefon geschaltet.
Norddeutsche Neueste Nachrichten
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