|
12.04.2003
Netz-Beschmutzer - Wie Neonazis im Internet mobil machen - Schweriner Netzwerk für Demokratie und Toleranz warnt
Schwerin. Das Schweriner Netzwerk für Demokratie und Toleranz ging im Dezember mit einer eigenen Homepage ins Netz. Ziel ist es, über rechtsradikales Gedankengut im Internet aufzuklären. Denn die Zahl der "Netz-Beschmutzer" nimmt zu, sagt unser Autor Jörg Schindler von der Bundeszentrale für Politische Bildung Deutschlands.
Kriminalisten bilden Spezialeinheiten, Politiker fordern technische Lösungen, Juristen rufen nach schärferen Gesetzen: Seit Rechtsextremisten das Internet für Ihre Zwecke missbrauchen, ist die Aufregung groß. Mit Strafrecht oder Software ist aber den Nazis im Netz nicht beizukommen.
Nachdem die Fußball-Nationalelf Ende Mai die Slowakei geschlagen hatte, zürnte der "Donner Gott". "Neulich", schrieb dieser Anonymus in holprigem Deutsch, "habe ich in der Judenpresse ein Bild von einem, in Ghana geborenen Niggers gesehen, der das Ehrenkleid der Deutschen Nationalmannschaft im Fußball trug. Ist den in diesem Staate gar nichts mehr heilig?" Ein paar Klicks weiter nahm ein anderer Schreiber den "Neger" im deutschen Trikot zum Anlass, den Untergang des Abendlandes zu beschwören. Die Rechtsextremisten im Internet hatten wieder einmal ein Thema gefunden.
Immer häufiger stoßen Fahnder im Netz auf Foren und Chats, in denen Rechtsextreme ungestört ihr Weltbild verbreiten können. Unter bizarren Decknamen schwadronieren sie dort über die "Gesinnungsdiktatur" hier zu Lande, verabreden sich zum Tausch von Musik oder Spielen und teilen verklausuliert mit, wo die nächste Jagd auf Asylbewerber stattfindet.
Eine Entwicklung, die vor sieben Jahren ins Rollen kam. Damals entdeckte der Verfassungsschutz im Internet die erste deutschsprachige Seite mit rechtsextremistischem Inhalt. Zwei Jahre später waren es gerade mal 32. Danach jedoch nahmen die Rechtsradikalen Fahrt auf: 1999 zählten die Ermittler bereits 330 Neonazi-Seiten. Im vergangenen Jahr rund 800, heute sollen bereits mehr als 1000 dumpfe Homepages durchs Web wabern. Und die werden, so der Verfassungsschutz, "immer professioneller und immer aggressiver".
Vor einem Jahr beispielweise rief "Blood & Honour", ein Netzwerk der selbsternannten europäischen Neonazi-Avantgarde, virtuell zum bewaffneten Kampf auf. Fast gleichzeitig lobte ein Verband namens "Davids Kampfgruppe" 10 000 Mark Belohnung für den Mord an einem vermeintlich Linken aus. Seither entdecken Fahnder eine ganze Reihe von Schwarzen Listen, auf denen politische Gegner zum Teil mit Bild und kompletter Anschrift abgedruckt sind - unterteilt nach Rubriken wie "Zecke" oder "Kanake".
Bei einem Rechercheprojekt der "Länderinitiative Jugendschutz" von Februar bis September 2000 fanden die jungen Fahnder heraus, dass die Szene inzwischen über eine Reihe von Technikfreaks verfügt, die sämtliche Möglichkeiten des Internets virtuos zu nutzen verstehen:
Durch Flash-Animationen, Download-Angebote oder Spiele wie "KZ-Manager", "Counterstrike" oder "Tiberian Sun" würden die Seiten bereits für Kinder immer attraktiver. Vor allem aber diene Musik den Neonazis als ideales "Lockmittel in den rechtsextremen Cybersumpf". Selbst verbotene Musikstücke seien für jeden Nutzer "problemlos zugänglich", sagt Stefan Glaser von jugendschutz.net.
Insgesamt, so der Fachmann, zeichneten sich die rechtsextremistischen Angebote im Internet durch eine "sehr intensive Vernetzung" aus. Die Mischung aus Technik, jugendgemäßem Ausdruck, dem Reiz des Verbotenen und einem unverhohlen rassistischen Weltbild könnte gerade auf junge Menschen eine enorme Anziehungskraft ausüben. Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt warnen auch eindringlich vor dem Aufbau einer informellen rechtsextremistischen Vernetzung.
Die Politik reagiert auf diese Entwicklung zunehmend sensibel. Im Februar 2000 wurde beim Bundesministerium der Task Force "Sicheres Internet" rekrutiert, beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik(BSI) bereiten sich so genannte Computer-Notfallteams auf Attacken im Netz vor. Um Datennetz-Kriminalität wirksam bekämpfen zu können, wird auf europäischer Ebene an einer "Cybercrime-Convention" gearbeitet. Und auch die deutsche Telekommunikations-Überwachungsverordnung soll allen Protesten von Datenschützern zum Trotz verschärft werden. Die Losung gab im vergangenen Juni Innenminister Otto Schily aus: Es gelte "wirksame rechtliche Bestimmungen" und "Maßnahmen der technischen Prävention" zu schaffen, um Kriminalität und Extremismus im Internet zu bekämpfen.
Genau da aber liegt aber nach Ansicht von Experten das Problem: Mit juristischen und technischen Mitteln, so deren übereinstimmende Meinung, seien Nazis im Netz nicht zu bekämpfen. "Der Zug ist abgefahren" , sagt etwa Harald Summe, Geschäftsführer beim Verband der deutschen Internet-Wirtschaft (eco). Und auch Stefan Glaser vom Jugendschutz. net ist überzeugt: "Es wird trotz aller Anstrengungen nicht mehr gelingen, rassistische und faschistische Homepages aus dem Internet zu verbannen."
Vor etwa einem Jahr begannen verschiedenen Initiativen damit, Domains mit rechtsextremistischen Codewörtern zu besetzen. Wer heute beispielweise die Adresse www.thulenet.de anklickt, landet nicht etwa bei der Ansammlung Ewig Gestriger, die sich "das Überwinden dieser BRD" zum Ziel gemacht haben. Stattdessen laden unter dieser Domain zwei Aussteiger der Szene zur Diskussion mit ihren früheren Kameraden ein. Hinter www.nazis.de verbirgt sich ein Forum, das Mitläufer der Szene zum Nachdenken anregen will. Und unter www.adolf-hitler.de baut das Mainzer Jugendschutzunternehmen Erodata derzeit gemeinsam mit dem Institut für Zeitgeschichte eine Informationsseite über den Nationalsozialismus auf.
Es bleibt zurzeit nichts anderes übrig, als die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus gezielt zu suchen und zu demonstrieren, dass man über die besseren Argumente verfügt. So auch das Schweriner "Netzwerk für Demokratie und Toleranz" (www.netzwer-schwerin.de). Es will auch beantworten und nicht verbieten.
Schweriner Volkszeitung-Schwerin
|