|
28.03.2003
Aussprache über Verhalten im Parlament abgesetzt - Anklamer CDU scheitert mit ihrem Antrag auf Tadel für SPD und PDS wegen antirassistischer Äußerungen
Anklam (sd). Die gestrige Sondersitzung der Anklamer Stadtvertretung war die kürzeste seit der Wende: Auf Antrag der PDS-Fraktion setzte das Parlament gestern mehrheitlich den einzigen Tagesordnungspunkt ab, nämlich die Debatte über den persönlichen Umgang miteinander.
Wie berichtet, hatte die CDU-Fraktion die Beratung beantragt, weil sich einige ihrer Mitglieder in der Debatte um ein mögliches Asylbewerberheim in der ehemaligen Kriegsschule von Sozialdemokraten und Sozialisten diffamiert fühlten. Bürgervorsteher Karl-Dieter Lehrkamp (CDU) wertete nach der Absetzung des Tagesordnungspunktes die Parlaments-Entscheidung als Zeichen dafür, dass "die Stadtvertretung die Zügel im Umgang miteinander etwas lockerer gelegt hat". So hätte nach dem Willen der Union per Beschluss festgestellt werden sollen, dass die heftige Kritik von SPD und PDS an der CDU-Forderung, die Flüchtlinge "nach ethnischen Gruppen" zu trennen, unangemessen war. Kosten sollen der Stadt aus der Ultrakurz-Tagung der Abgeordneten übrigens kaum entstehen. Er habe seinen Parlamentskollegen nahegelegt, "dass für diese Übung doch wohl keiner Sitzungsgeld haben will", sagte Lehrkamp.
Nordkurier-Anklam
|