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16.11.2004
PDS will Infotour ins KZ fördern - Kreismitgliederversammlung fordert Kampf gegen rechtsextreme Tendenzen
Von unserem Redaktionsmitglied Stefan Hoeft
Demmin/Kletzin. Die PDS will gerade im Vorfeld des 2005 anstehenden 60. Jahrestages der Befreiuung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkrieges noch offensiver gegen den Rechtsextremismus agieren. Das wurde bei der Kreismitgliederversammlung am vergangenen Sonnabend in Kletzin deutlich. Jene fasste sogar einen entsprechenden Beschluss, eingebracht von Gertrud Howe und Peter Ritter. Ausschlaggebend für diese Offerte war offenbar vor allem das starke Abschneiden rechter Parteien bei den jüngsten Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern, bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg sowie das zwischen NPD und DVU vereinbarte Wahlbündnis für die Bundestagswahlen 2006.
Kein Entspannen
Dies alles seien deutliche Indizien für ein Vordringen rechtsextremistischer Ideologien in der Bevölkerung. Und deshalb sei es dringend notwendig, ein gesamtstaatliches und -gesellschaftliches Klima zu entwickeln, das rassistischem, intolerantem und antidemokratischem Handeln wirksam entgegenwirkt. Dass gegenwärtig für den Landkreis Demmin keine aktiven Strukturen der rechtsextremen Szene nachgewiesen sind, dürfe kein Grund sein, sich entspannt zurückzulehnen, unterstrich der PDS-Landesvorsitzende Peter Ritter. "Am Wahlsonntag 2006 erschreckt aufzuwachen, wäre zu spät!"
Zumal der politische Gegner die gegenwärtige Unzufriedenheit, Resignation und den Protest vieler Bürger gezielt für sich ausnutze, auch in Bereichen, wo die PDS eigentlich zu Hause ist. "Sie versuchen in der Friedensbewegung Fuß zu fassen und den Protest gegen die Rot-Grüne Sozialabbaupolitik zu instrumentalisieren." Damit sei es ihnen offensichtlich gelungen, einen Teil der Wähler zu binden. "Das kann, darf und wird die PDS nicht davon abhalten, sozialen oder politischen - mit demokratischen Mitteln und Alternativen untersetzt - Protest zu initiieren und zu unterstützen." Und es gelte, sich auch im Landkreis Demmin umfassend mit der Problematik Rechtsextremismus zu befassen, vor Ort eine öffentliche Debatte darüber zu initiieren.
Ursache und Folgen zeigen
Gerade im Vorfeld des besagten 60. Jahrestages sei es mehr denn je angebracht, seitens des Kreisvorstandes und der Ortsverbände geeignete Schritte zu unternehmen, um vor allem die junge Generation über Entstehung und Folgen des deutschen Faschismus und des von ihm entfesselten Weltkrieges aufzuklären, so heißt es in dem Antrag. Als eine wichtige Möglichkeit, um diese Argumentation zu untermauern, sehen die Sozialisten Exkursionen von Schulklassen in ehemalige Konzentrationslager und an andere Stätten des Gedenkens an Opfer der Nazi-Herrschaft. Daher regte die Kreismitgliederversammlung an, dass die Kreistagsfraktion sowie die Stadt- und Gemeindevertreter prüfen sollten, ob und inwieweit die Möglichkeit besteht, derartige Fahrten von Schülern aus dem Landkreis Demmin finanziell zu unterstützen.
"Wir sind überzeugt, dass nur eine Gesellschaft frei sein wird von der Gefahr rechtsextremer Entwicklungen, die die demokratische Teilhabe, die Möglichkeiten des Einzelnen und Aller stärkt, soziale, existenzsichernde Grundlagen für alle garantiert sowie lebenswerte Perspektiven für alle eröffnet", so die Einschätzung der Genossen. Daher werde der Kreisvorstand weiter für die Beendigung der gegenwärtigen Sozialabbau-Politik streiten.
Nordkurier-Demmin
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