NPD-Gegner rufen zu Demo in Anklam auf

Der 31. Juli könnte ein politisch heißer Tag werden. Dann wollen Rechtsextreme und ihre Gegner aufziehen. Der Kreis prüft die Anträge.

20.07.2010

Ostvorpommern. Unter dem elektronischen Absender "unlimited@riseup.net" ist gestern im Internet eine Mitteilung über eine "antifaschistische Demonstration in Anklam" in Umlauf gebracht worden. Darin heißt es, dass diese Aktion für den 31. Juli in der Kreisstadt Ostvorpommerns geplant und eine Reaktion auf entsprechende Aktivitäten rechtsextremer politischer Kräfte sei. Der Slogan der Neonazi-Gegner lautet "Genug ist genug - Wider den Anklamer Zuständen!". Der Demonstrationszug soll sich um 11 Uhr vor dem Bahnhof formieren und durch die Stadt führen.

Wie das veranstaltende Bündnis antifaschistischer Gruppen aus Mecklenburg-Vorpommern" weiter mitteilt, reagiere man damit auf ein zunächst von der örtlichen NPD angemeldetes, so genanntes "nationales Kinderfest". Dieses ist jedoch von der Stadt mit der Begründung, dass die beantragte Fläche bereits vergeben sei, verboten worden. Daraufhin hätte die NPD - so ihre Gegner - damit gedroht, am gleichen Tag demonstrieren zu wollen, falls das "Fest" verboten bleibe. Daher sei es nun höchste Zeit, sich diesen Attacken entgegenzusetzen und die rechtsextreme Ideologie bloßzulegen. Leider hätte sich diese bereits im Anklamer Alltag bemerkbar gemacht. Dass nach einer Studie der Universität Bielefeld dennoch knapp 70 Prozent der befragten Anklamer Einwohner angaben, sich gegen Rechtsradikalismus engagieren zu wollen, biete nun die Chance für eine Demonstration mit großer Bürgerbeteiligung.

In den Verwaltungen von Stadt und Kreis ist das Szenario für den 31. Juli längst ein Thema. Kreis-Pressesprecher Christoph Krohn bestätigte am Nachmittag, dass sowohl eine NPD-Kundgebung und Demonstration durch den Landesverband der Partei angezeigt sei, als auch eine Gegendemonstration. Die Rechtsextremen wollen sich von 10 bis 18 Uhr in der Innenstadt versammeln, die Protestler ebenso. "Jetzt läuft das Anhörungsverfahren", erklärt Krohn. Innerhalb dessen sei man als zuständige Behörde verpflichtet, sogenannte Kooperationsgespräche mit den Anmeldern zu führen. Außerdem kontaktiert die zuständige Versammlungsbehörde Polizei, das örtliche Ordnungsamt und weitere Instanzen, um alle organisatorischen und juristischen Aspekte ausreichend abzuchecken.

Bis zu ersten Ergebnissen aus diesen intensiven Gesprächen soll laut Krohn noch etwa eine Woche ins Land gehen. Er weist ferner darauf hin, dass der 31.7. ein Sonnabend ist - der Wochentag mit dem stärksten Urlauberanreise- und -abreiseverkehr auf den die Stadt Anklam kreuzenden Hauptstraßen. Auch das sei zu beachten.

STEFFEN ADLER

Ostseezeitung